Allgemeine Geschäftsbedingungen

Aix-Print, Jovica Pokrajac

(im Folgenden Aix-Print genannt)

Geltung

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Aix-Print

und ihren Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellen Fassung. Die AGB gelten

auch für künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart

werden. Für den Fall, dass der Auftraggeber eigene „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ verwendet,

die von diesen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ abweichen, gelten ausschließlich die

„Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ der Aix-Print.

Preise und Angebote

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Für die Annahme des Vertrages ist ausschließlich

unsere schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Mündliche und fernmündliche Abmachungen

sind nur dann verbindlich, wenn sie nachträglich schriftlich bestätigt werden. Die vereinbarten Preise

verstehen sich in Euro rein netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer; sie wird in gesetzlicher

Höhe am Tag der Rechnungstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Sofern sich aus der

Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise „ab Werk“, ausschließlich Verpackung

und Versand; diese wird, sofern zutreffend, gesondert in Rechnung gestellt.

Lieferung und Versand

Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind

ausschließlich unverbindliche Angaben. Die von uns angegebene Lieferzeit beginnt erst, wenn die

technischen Fragen abgeklärt sind sowie das Korrekturmuster freigegeben und die gesamte zu

verarbeitende Ware vor Ort ist.

Ereignisse höherer Gewalt sowie Streik, Betriebsstörung, Verzug eines Vorlieferanten oder sonstige

unvorhersehbaren Umstände verlängern die Lieferzeit angemessen. Wird durch die genannten

Umstände die Lieferung unmöglich oder unzumutbar, werden wir von der Lieferverpflichtung frei.

Schadenersatzansprüche oder Rücktritt vom Vertrags wegen verspäteter Lieferung oder

Nichterfüllung des Vertrags können nur geltend gemacht werden, wenn die verspätete Lieferung oder

Nichterfüllung auf ein Verschulden der Aix-Print zurückzuführen ist und der Auftraggeber uns vorher

per Einschreiben in Verzug und eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.

Bei einer Lieferung ohne vorherige Musterbestätigung durch den Besteller, kann diese Lieferung im

Nachhinein nicht bemängelt werden. Somit erfolgt die Ausführung der Bestellung auf Risiko des

Bestellers. Wird Fremdware (Lieferung durch den Besteller) bestickt / bedruckt erfolgt die Ausführung

grundsätzlich auf Risiko des Bestellers. Fehler die durch fernmündliche Bestellung entstehen, können

wegen Übermittlungsfehler nicht beanstandet werden.

Wir stellen alle Waren mit einem Paketdienstleister zu. Mit Übergabe der Waren an das

Lieferunternehmen oder den Auftraggeber direkt hat die Firma Aix-Print ihre Leistungspflicht erbracht

und geht die Gefahr auf den Auftraggeber über.

Für jede Bestellung berechnen wir einen pauschalen Versand- und Verpackungskostenanteil, der in

der Preisliste einzusehen oder zu erfragen ist. Lieferungen ins Ausland sowie auf die inländischenInseln und Expresslieferungen werden gesondert berechnet. Nachnahmegebühren des jeweiligen

Paketdienstes gehen zu Lasten des Auftraggebers.

Zahlung

Rechnungen sind innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Kommt

der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Lieferer berechtigt, Verzugszinsen nach BGB zu folgen. Für

die Auftragserteilung im Namen Dritter haftet der Besteller für die Richtigkeit des Auftrages und die

Bezahlung der gesamten Forderung.

Auftragsänderung

Änderungen nach Erhalt der Auftragsbestätigung sind nur begrenzt und ggf. kostenpflichtig möglich.

Bei Auftragsergänzungen kann eine Auftragsänderungsgebühr von netto 9,90 € zzgl. Mehrwertsteuer

berechnet werden. Bei Änderung des Produktes wird 10% des Wertes der betroffenen Textilien als

Änderungsgebühr berechnet. Bei Logoänderungen können die bis zu der Änderung entstandenen

Stickdatei- und/oder Filmkosten in Rechnung gestellt werden. Bei bereits bestickten oder bedruckten

Waren sind keine Änderungen möglich.

Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen

Forderungen der Aix-Print gegen den Auftraggeber aus der laufenden Geschäftsverbindung unser

Eigentum.

Ist der Auftraggeber Händler, ist er berechtigt, die Waren der Aix-Print im ordnungsgemäßen

Geschäftsverkehr weiter zu veräußern, solange er nicht im Zahlungsverzug ist. Die aus dem

Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden

Forderungen tritt der Auftraggeber bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab.

Soweit die von der Aix-Print gelieferten Waren weiterverarbeitet werden, wird uns an der neuen

Sache ein Eigentumsanteil im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen

verarbeiteten Sachen im Zeitpunkt der Verarbeitung eingeräumt.

Farbabweichungen

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es bei der Übermittlung der Muster durch elektronische

Kommunikationsmittel zu Farbabweichungen kommen kann; dies bedeutet, dass das Muster auf dem

Bildschirm des Empfangsgeräts des Kunden Farbabweichungen gegenüber der Wirklichkeit aufweisen

kann. Hierfür übernehmen wir keinerlei Haftung und dies begründet auch keinen Mangel. Der Kunde

wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er das Recht hat, die Übersendung einer Stoffprobe in

Natur zu verlangen. Tut der Kunde dies nicht, so gilt ausschließlich die per elektronischem

Kommunikationsmittel versandte Probe und Farbabweichungen sind unerheblich und begründen

keinen Mangel.

Muster

Sollte der Kunde nach Einsichtnahme in das Muster von der Bestellung Abstand nehmen – obwohl wir

ihm die Anfertigung eines neuen Musters nach seinen Wünschen angeboten haben – so hat der

Kunde für den bisher angefallenen Aufwand eine pauschale Gebühr von 20% des Nettopreises der

Bestellung zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer an uns zu bezahlen.Motive / Logos

Der Besteller ist für die Richtigkeit der Textangaben und des Logos selbst verantwortlich. Der

Auftraggeber trägt das Risiko der Verwendbarkeit der uns zur Verfügung stellten Motive für den

jeweiligen von Ihm verfolgten Zweck und garantiert uns diesem frei von Rechten Dritten sind. Er

haftet allein, sofern durch die Ausführung seines Auftrages Rechte (insbesondere Urheberrechte

Dritter) verletzt werden. Der Auftraggeber hat uns von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen

Rechtsverletzung freizustellen. Für die Prüfung des Rechtes (Warenzeichen, Urheberrecht), der

Vervielfältigung der Vorlagen, ist der Auftraggeber allein verantwortlich.

Stickprogramme

Die Stickdatenprogramme, die für die vom Auftraggeber gewünschte Stickerei angefertigt werden,

sind als Umsetzung eines Logos in Stiche unsere geistige Leistung und können nur dadurch geschützt

werden, dass diese Daten nicht herausgegeben werden. Die anteiligen Kosten für den Auftraggeber

werden in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Der Auftraggeber hat kein Anrecht auf Herausgabe

der Daten. Selbstverständlich kann der Kunde das Stickprogramm für spätere Aufträge bei uns nutzen.

Referenzen

Der Kunde ermächtigt uns hiermit ausdrücklich, ihn bzw. seine Firma in unserem Referenzkatalog

aufzunehmen und ihn bzw. den Namen seiner Firma uneingeschränkt für Werbezwecke zu

verwenden.

Reklamation

Die Ware ist sofort nach Erhalt auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. Offensichtliche

Mängel zeigen Sie uns bitte innerhalb von 5 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich an. Ansprüche

des Kunden auf Gewährleistung sind ausgeschlossen, wenn dies innerhalb dieser Frist nicht angezeigt

wird. Technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Breite, Farbe der Ausrüstung oder des

Designs dürfen nicht beanstandet werden. Insbesondere kann für kundeneigene Ware keine Haftung

übernommen werden. Bei berechtigten Beanstandungen hat der Käufer das Recht auf Nachbesserung

oder Lieferung von Ersatzware. Ersetzte Teile gehen in unser Eigentum über. Erwirbt der Kunde in

einem Auftrag mehrere Produkte, so wird mit Erteilung des Auftrags vereinbart, dass ein Anspruch

auf Minderung oder Wandlung immer grundsätzlich nur für das einzelne, von Mängeln betroffene

Produkt, besteht.

Die Aix-Print haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Auftraggeber verursacht wurden. Für

Fehler, die durch eine Behandlung der Textilien entgegen unserer aushängenden oder auf unserer

Homepage (https://www.aix-print.de/waschanleitung) einzusehenden Pflegehinweise entstehen,

haftet die Aix-Print genauso wenig wie für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen.

Für alle von uns angegebenen Farbtöne usw. gelten die branchenüblichen oder die entsprechend

dem Verwendungszweck zumutbaren Toleranzen.

Widerrufsbelehrung

Von dem Widerrufsrecht ausgeschlossen sind Artikel, die speziell im Auftrag des Kunden mit

individuellen Schriften oder Mustern bestickt / bedruckt worden sind.

Widerrufsrecht

Sie haben als Verbraucher im Sinne von §13 BGB das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von

Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter

Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Aix-Print, Jovica Pokrajac, Heinrich-Heine-Ring 11,

52499 Baesweiler, Deutschland, E-Mail: info@aix-print.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein

mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,

informieren. Sie können dafür dieses Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht

vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung

elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir

Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs

übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des

Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,

einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass

Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt

haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die

Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung

verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transkation eingesetzt haben,

es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen

wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die

Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren

zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an

dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Aix-Print, Jovica Pokrajac,

Benzstraße 15, 52511 Geilenkirchen, Deutschland) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist

gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die

unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der

Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,

Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen

ist.

Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort für Zahlung und Lieferung ist Geilenkirchen. Gerichtsstand für alle sich aus dem

Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Geilenkirchen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, sollen die

übrigen Bestimmungen hiervon nicht erfasst werden.